dpa
Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei in Caracas. Foto: Rayner Pena
Showdown
im Ölstaat: Die Gegner von Venezuelas Staatschef Maduro rechnen mit dem
Umbau zu einer Diktatur. Auch die USA erhöhen den Druck. Maduro
antwortet darauf auf seine Weise. Unterdessen stellt die neunte Airline
ihre Flüge nach Caracas ein.
Caracas
(dpa) - Der Machtkampf zwischen dem sozialistischen Präsidenten Nicolás
Maduro und der Opposition hat in Venezuela ein weiteres Todesopfer
gefordert.
Während
eines 48-stündigen Generalstreiks starb in der Stadt Ejido im
Bundesstaat Mérida bei Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften ein
30-jähriger Mann, wie die Behörden mitteilten. Damit sind bei den nun
seit 117 Tagen andauernden Protesten bereits 102 Menschen ums Leben
gekommen.
Maduro
knöpfte sich nach der Verhängung von Sanktionen gegen 13 sozialistische
Funktionäre die US-Regierung von Präsident Donald Trump vor. Das Volk
werde über den Imperialismus siegen, sagte der frühere Busfahrer.
Demonstrativ kündigte er Ehrungen für die Personen an, darunter
die Präsidentin der nationalen Wahlbehörde, Tibisay Lucena, und den
Menschrechtsbeauftragten Tareck William Saab. «Ich werde dieser Gruppe
von Venezolanern eine sehr, sehr spezielle Anerkennung zuteil werden
lassen.» Maduro sprach von einer «unverschämten Maßnahme».
Die
USA hatten zuvor bereits im Februar wegen des Verdachts der
Verstrickung in den Kokainhandel Vizepräsident Tareck El Aissami
sanktioniert. Von all den Personen werden Vermögen in den USA
eingefroren; US-Bürgern sind Geschäfte mit ihnen verboten.
Mit
den Sanktionen wollen die USA Druck ausüben, damit die für Sonntag
geplante Wahl von 545 Mitgliedern einer Verfassungsgebenden Versammlung
noch abgesagt wird. Die Opposition hatte auch deshalb zu dem
Generalstreik aufgerufen. Der Wahlmodus und ein Fokus auf Vertreter mit
Sympathisanten der Sozialisten könnte Maduro freie Bahn geben für die
Umwandlung in eine Diktatur, fürchtet die Opposition.
Der
Versammlung solle «eine des Volkes, nicht der Parteien» sein. Ziel sei
es, einen «Staatsstreich» der Opposition abzuwenden, hatte Maduro den
Schritt begründet, der auch im eigenen Lager umstritten ist. Denn die
bisherige Verfassung mit einer klaren Gewaltenteilung stammt vom
Begründer des Projektes eines «Sozialismus des 21. Jahrhunderts», Hugo
Chávez. Er starb 2013, Maduro folgte ihm nach.
Als
der Ölpreis auf unter 40 US-Dollar abstürzte, geriet das Land mit den
größten Reserven der Welt in eine fundamentale Krise. Es fehlen
Einnahmen und Devisen, um ausreichend Lebensmittel und Medikamente aus
dem Ausland einzuführen, die eigene Wirtschaft liegt brach.
Entzündet
hatten sich die Proteste an der zeitweiligen Entmachtung des
Parlaments, in dem die Opposition eine klare Mehrheit hat. Seit Tagen
werden Lebensmittel gehortet, es wird eine Eskalation nach der Wahl
befürchtet. Maduro will den Sozialismus notfalls auch mit Waffen
verteidigen. Überall prägen lange Schlangen vor Läden und im Müll nach
Essen suchende Menschen das Bild im einst reichsten Land Südamerikas.
Nach Angaben der kolumbianischen Behörden, überquerten allein am
Mittwoch 26 000 Menschen die Grenze, um im Nachbarland Essen
einzukaufen.
Als
insgesamt neunte Fluggesellschaft kündigte die drittgrößte
Airline Südamerikas, Avianca, an, die Flüge nach Caracas am 16. August
einzustellen, da die Sicherheit nicht ausreichend gewährleistet sei.
Avianca fliegt seit 60 Jahren nach Caracas, zuvor hatten unter anderem
die Lufthansa und Alitalia die Flüge in das Land gestoppt.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen