Weitermerkeln

Zeit Online

Nein, die Kanzlerin ist noch nicht am Ende. Auch die deutsche Willkommenskultur wird von keiner Lawine mitgerissen. Nur mit der Hysterie sollte langsam mal Schluss sein.

Ein Kommentar von Steffen Dobbert

 

Angela Merkel im November 2015 © Stefanie Loos/Reuters

Wer in dieser Woche verfolgt hat, was in der Regierung dieses Landes passiert, den kann die Angst beschleichen, und die Verwunderung.

An Horst Seehofer hatte man sich ja schon fast gewöhnt. Im Streben, möglichst oft gegen statt mit der Bundesregierung an der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu arbeiten, scheint der CSU-Vorsitzende schon seit Längerem vergessen zu haben, dass seine Partei auch Teil dieser Regierung ist.

Nun hat Thomas de Maizière, als Innen- und Verteidigungsminister in der öffentlichen Kommunikation und Nichtkommunikation sehr geübt, einen ähnlichen Weg eingeschlagen. Drei Wochen vergaß er irgendwie, seine Kollegen in der Regierung und die Öffentlichkeit über Beschlüsse seines Ministeriums zu informieren. Und Wolfgang Schäuble, der erfahrenste unter den Politprofis erfand eine Schneelawinen-Metapher, um durch deren Schneeballeffekt seine Kanzlerin etwas weiter Richtung Abgrund zu drängen.

Diese Truppe älterer Männer – Hans-Peter Friedrich und Wolfgang Bosbach gehören sicher auch noch dazu – hat es damit geschafft, die Debatte über Flüchtlinge in Deutschland zu bestimmen, und sie für ihre ganz eigene Agenda zu benutzen. Im Schatten einer gewaltigen Herausforderung, eigentlich geht es ja um die Registrierung und Integration von Flüchtlingen, scheinen die Herren nur darauf gewartet zu haben, die Frau, der sie eigentlich zuarbeiten müssten, zu demontieren.

Neu ist: Dieser Anti-Merkel-Kurs findet Widerhall in anderen Teilen des Politik- und Medienbetriebes. Die einen, denen Merkels Politik spätestens seit dem Atomausstieg zu links erschien, nutzen die Angriffe der CDU-Herren, um selbst auszuteilen. Die anderen erfreuen sich an der Hysterie. Diese Mischung aus Zirkus und Kampagne geht gar so weit, dass Beobachter glauben, der Anfang vom Ende der Regierungschefin sei erreicht.

Das klingt vielleicht interessant, ist aber trotzdem unrealistisch. Mag sein, dass Angela Merkel in der schlimmsten innenpolitischen Krise ihrer Kanzlerschaft steckt. Mag sein, dass die Gründe dafür auch in ihrem Handeln zu finden sind. Aber am Ende ist Merkel mit Sicherheit noch nicht angelangt.

Nach zehn Jahren im Amt, in denen ihr politisches Durchwursteln als schöpferisch galt, ihr Herantasten und Justieren gefeiert und verurteilt wurde, tat Merkel im Angesicht der Flüchtlingskrise genau das Gegenteil.  

Sie trat für ihre Überzeugung ein, überraschend energisch. So kannten viele sie nicht. Sie selbst bewegte sich dabei aus der Deckung und bot ihren Kritikern in der eigenen Partei Angriffsflächen. Wenn Merkel je auch nur einen Hauch der Entscheidungsfähig- und Streitbarkeit eines Helmut Schmidts demonstriert hat, dann geschah dies in den Tagen, als ihr Satz: "Wir schaffen das" ins kollektive Gedächtnis wanderte.

Dieses Festlegen auf einen politischen Kurs muss jetzt aber keinesfalls zur Entmachtung der Regierungschefin führen. Eine Kanzlerin kann ohne Panik Kanzlerin bleiben, auch wenn sie mal wochenlang aus einer Ecke kritisiert wird. Vielleicht ist Standhaftigkeit gerade die Eigenschaft, die die Menschen jetzt vor noch mehr Verunsicherung schützt.

Was bewirkt der Möglicherweise-Vielleicht-Putsch?

Was aber bewirkt dann die Aufregung um einen Möglicherweise-Vielleicht-Putsch? Zunächst einmal wird Merkel fast dazu gezwungen, das Chaos in ihrem Kabinett zu ordnen. Thomas de Maizière wäre nicht der erste, der nach einer Vertrauensbekundung zurücktritt. Wenn nicht jetzt, dann bei der nächsten Gelegenheit. Dazu wird Merkel sich noch deutlicher gegenüber den Wählern äußern, wohl schon am heutigen Freitag im ZDF.

Vermutlich wird sie dann Dinge wiederholen, die nicht neu sind, aber weiterhin richtig: Das Grundgesetz, sein Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtscharta als Grundlagen ihrer Politik.

Und dann ist da noch die Stimmung im Land. Ja, Pegidisten, Legidisten, AFD-Anhänger und andere fremdenfeindliche Verängstigte gibt es immer noch. Aber das bedeutet doch nicht, dass die mehrheitliche Unterstützung, die Hilfsbereitschaft der Deutschen verschwunden ist. Eine Willkommenskultur getragen von Freiwilligen, ehrenamtlich Engagierten, Weltoffenen vergeht nicht in ein paar Wochen.

Was diese Menschen allerdings beobachten, sind Volksvertreter, die sich in zwei Lager aufteilen. Jene, die taktieren, um innerhalb der Regierung machtpolitischen Profit aus dem selbst erschaffenen Chaos zu schlagen. Und jene, die die Herausforderung meistern wollen.

Am Dienstag etwa sprach Merkel während der Fraktionssitzung von CDU und CSU. Sie wisse, dass es gerade schwierig sei. Aber man arbeite am Problem. Und es lohne sich zu kämpfen. So Merkels Worte. Anwesenden zufolge soll es danach anhaltenden und starken Beifall gegeben haben. Die CDU-Mitglieder werden verfolgt haben, welche Gruppe an Männern für den aktuellen öffentlichen Disput verantwortlich ist.

"Es gibt eine Zeit der Politisierens und des Polemisierens. Und eine Zeit des Handelns. Jetzt ist eigentlich die Zeit des Handelns." So drückte es der SPD-Bürgermeister aus Passau, Jürgen Dupper, vor einigen Tagen aus. Da waren in seinem 50.000-Einwohner-Ort bereits mehr als 120.000 geflüchtete Menschen angekommen.

Im Verhältnis zur gesamten Bundesrepublik, wo 80 Millionen Einwohner 1 oder 1,5 Millionen Zuwanderer integrieren werden, ist Passau eine echte Ausnahme. Aber was dort im Lokalen gilt, sollte auch in der Bundespolitik umgesetzt werden.