Kommentar Venezuelas Mangelverwaltung

 Eine verheerende Kombination aus Marktwirtschaft ohne Markt und Planwirtschaft ohne Plan: Ein Jahr nach seinem Tod wird immer deutlicher, wie desaströs Hugo Chávez’ wirtschaftliches Erbe ist.

Von Carl Moses, Buenos Aires

© dpa Die Lage verdüstert sich: Seit Wochen protestieren Venezolaner gegen die Regierung

 

Venezuela kommt nicht zur Ruhe. Die rapide Verschlechterung der Versorgungslage ist der Nährboden für die seit Wochen anhaltenden Proteste, bei denen schon mindestens 28 Menschen ums Leben gekommen sind. Ein Jahr nach dem Krebstod des früheren Staatschefs Hugo Chávez wird immer deutlicher, wie desaströs das wirtschaftliche Erbe ist, das der Caudillo hinterlassen hat. Obgleich Venezuela mutmaßlich über die größten Erdölreserven des Globus verfügt, sind selbst tägliche Grundbedarfsartikel wie Milch, Mehl oder Toilettenpapier knapp. In Apotheken fehlt die Hälfte der Medikamente. Einen immer größeren Teil ihrer Zeit verbringen die Venezolaner mit Schlangestehen vor den halbleeren Regalen der Geschäfte. Tausende Kubaner im Lande, die in Venezuelas Verwaltung, Militär und sozialen Organisationen die freundschaftlichen Ratschläge des Castro-Regimes direkt vor Ort umzusetzen helfen, dürften sich auch in dieser Hinsicht immer mehr zu Hause fühlen.

 Venezuelas Inflationsrate ist mit 57 Prozent die höchste der Welt. Die Devisenreserven sind allein 2013 um 27 Prozent gefallen und dümpeln auf dem niedrigsten Stand seit zehn Jahren.

Der noch vom todkranken Chávez zum Nachfolger auserkorene und im April 2013 durch Wahlen bestätigte Staatspräsident Nicolás Maduro findet auf die Wirtschaftsmisere keine Antwort. Offensichtlich ist der ehemalige Busfahrer hin und her gerissen zwischen dem radikal sozialistischen und dem eher pragmatischen Flügel des Regierungslagers. So verschärfte der vom Parlament mit umfassenden Vollmachten ausgestattete Maduro einerseits die Kontrollen von Preisen und Gewinnen, die den privaten Unternehmen kaum noch Luft zum Atmen lassen. Auf der anderen Seite leitet er jetzt eine teilweise Lockerung der Devisenrestriktionen ein. Neben den offiziellen Wechselkurs von 6,30 Bolívar je Dollar treten zwei weitere Mechanismen zur Zuteilung von Devisen zu deutlich höheren Kursen, die den gewichteten Durchschnittskurs auf 15 bis 20 Bolívar treiben könnten. Diese verdeckte Abwertung dient allerdings vornehmlich dazu, die Kasse der Regierung durch eine höhere Bewertung ihrer Öleinnahmen in lokaler Währung zu stärken.

Ein Regierungswechsel ist so bald nicht zu erwarten

Mehr denn je hängt Venezuelas Wirtschaft vom Erdöl ab. Das schwarze Gold erbringt 96 Prozent der Exporteinnahmen und finanziert mehr als die Hälfte der Staatsausgaben. Doch selbst der anhaltend hohe Ölpreis reicht nicht mehr aus, die Wirtschaft zu stabilisieren. Die Ölförderung ist heute mit geschätzten 2,8 Millionen Fass pro Tag um 20 Prozent niedriger als zu Chávez’ Amtsantritt 1999. Nachdem Chávez die staatliche Ölgesellschaft Pdvsa 2003 unter seine direkte Kontrolle gebracht hatte, waren Tausende Fachkräfte geschasst und durch politisch linientreue, aber wenig erfahrene Mitarbeiter ersetzt worden. Von diesem Aderlass an Humankapital hat sich Pdvsa nie erholt. Bedenklich ist zudem, dass nur noch die Hälfte der Devisen aus dem Ölexport bei der Zentralbank landet. Der Rest fließt direkt in die Tilgung von hohen Schulden gegenüber China oder versickert in Hilfen für das befreundete Kuba und sonstigen Kanälen. Pdvsa ist unter Chávez zu einem Ministerium für soziale Wohlfahrt umfunktioniert worden. Für Investitionen in die Ölförderung fehlt dem Konzern dagegen das Geld. Statt aus den Öleinnahmen wird der Staatshaushalt darum zunehmend durch Geldschöpfung der Zentralbank finanziert. Das heizt die Inflation weiter an.
Mehr als tausend Unternehmen und Millionen Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche hatte Chávez in der vergangenen Dekade verstaatlicht. Sein „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ hat zu einem flächendeckenden Rückgang der Produktivität geführt und die Wirtschaft noch stärker abhängig von Importen gemacht. Unter Maduro droht der Rest der Privatwirtschaft nun am Devisenmangel einzugehen. Die lokale Montage von Autos steht weitgehend still, weil Devisen für den Import von Teilen fehlen. Auf dem Schwarzmarkt kostet ein Dollar das Zehnfache des amtlichen Kurses. Das unüberschaubare Wirrwarr von Preiskontrollen und Devisenmarktregulierungen hat einer maßlosen Korruption Vorschub geleistet. Venezuela ist heute die verheerende Kombination einer Marktwirtschaft ohne Markt und einer Planwirtschaft ohne Plan.

Die Opposition dürfte trotz ihrer kräftigen Proteste und der großen menschlichen Opfer so bald nicht in der Lage sei, einen Wechsel herbeizuführen. Die Radikalisierung der Proteste hat der Regierung möglicherweise sogar eine willkommene Ablenkung von den grundlegenden Schwierigkeiten der Wirtschaft geliefert. Je mehr die Opposition Maduro in die Enge treibt, desto größer die Gefahr, dass noch radikalere Kräfte im Regierungslager die Oberhand gewinnen. Chávez hatte den historisch benachteiligten armen Bevölkerungsschichten erstmals Stimme und Respekt verliehen. Die Verzehnfachung des Ölpreises während seiner Amtszeit erlaubte ihm die großzügige Verteilung sozialer Wohltaten. Von diesem Mythos werden seine Nachfolger noch lange zehren können, auch wenn sie heute nur noch den Mangel verwalten.

Quelle: F.A.Z.