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Scheint zunehmend nervös zu werden: Venezuelas Präsident Maduro
In Venezuela sind drei Luftwaffengeneräle wegen
Anzettelung eines gemeinsamen Putsches mit der Opposition festgenommen
worden. Sie hätten versucht, die Luftwaffe gegen die gewählte,
verfassungsgemässe Regierung aufzubringen, sagte Präsident Nicolás
Maduro am Dienstag im staatlichen Fernsehen.
Die Generäle seien im Gewahrsam von Militärgerichten. Namen nannte
Maduro nicht. Die Gruppe habe direkte Kontakte zur Opposition
unterhalten, sagte der Präsident. Und weiter: "Sie sagten, diese Woche
sei die Woche der Entscheidung ... im Glauben, dass Venezuela nicht
wisse, wie es sich verteidigen könne."
Ihres Amtes enthoben wurde ausserdem die von der venezolanischen
Regierung des Aufwiegelns zur Gewalt beschuldigte Parlamentsabgeordnete
María Corina Machado. Der Parlamentspräsident begründete den Schritt mit
Machados Teilnahme an einem Treffen der Organisation OAS.
Machado habe am vergangenen Freitag auf Einladung der Regierung von
Panama und ohne Genehmigung der Nationalversammlung an einem Treffen
der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Washington
teilgenommen, teilte Parlamentspräsident Diosdado Cabello am Montag mit.
Nun habe sie ihre parlamentarische Immunität verloren und könne
jederzeit ohne Vorankündigung festgenommen werden.
Die Aberkennung ihres Parlamentssitzes zeige, wie "schwach und
verzweifelt" die Regierung sei, sagte Machado in Lima. Sie betrachte
sich weiter als Abgeordnete der venezolanischen Nationalversammlung,
betonte die Oppositionspolitikerin. Die Repressionen der Regierung
verleihe den Gegnern Maduros "weitere Kraft, um diesen Kampf
fortzusetzen".
Machado gehört der rechten Opposition an, die seit Wochen
Demonstrationen gegen die Regierung des linksnationalistischen
Präsidenten Nicolás Maduro organisiert. Am Sonntag hatte Machado über
Twitter erklärt, Panama habe sie irrtümlich akkreditiert und so habe sie
bei dem Treffen als Gast Panamas sprechen können.
Parlament verlangt Ermittlungen
Am Dienstag vergangener Woche hatte sich das Parlament in Caracas
dafür ausgesprochen, im Zusammenhang mit den Protesten Ermittlungen
gegen Machado wegen "Landesverrats, Terrorismus und Totschlags"
einzuleiten.
Ebenfalls vergangene Woche wurden zwei Politiker der rechten
Opposition unter dem Vorwurf der Anstachelung zu einem Aufstand
beziehungsweise der "Missachtung von Amtspflichten" festgenommen: Daniel
Ceballos, Bürgermeister der Stadt San Cristóbal im Westen, und Miguel
Rodríguez , Bürgermeister von San Diego im Norden Venezuelas.
Beide wurden im selben Militärgefängnis inhaftiert, in dem seit dem
18. Februar der Gründer der rechten Oppositionsbewegung Voluntad
Popular (Volkswille), Leopoldo López, wegen der Proteste einsitzt.
Mehr als 30 Tote
Die Protestwelle in Venezuela hatte Anfang Februar in San Cristóbal
begonnen und sich später auf die Hauptstadt Caracas ausgeweitet. Nach
Behördenangaben wurden bei den Auseinandersetzungen zwischen
Sicherheitskräften und Regierungsgegnern mindestens 34 Menschen getötet,
darunter auch Polizisten.
Die Proteste von Studierenden und Mitgliedern der Mittelschichten
richten sich gegen die grassierende Kriminalität, die verbreitete
Korruption und die allgemeine Wirtschaftsmisere in Venezuela.
Quelle Swisscom....
Quelle Swisscom....
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