AFP/Mladen Antonov - US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba
Quelle AFP
Die USA haben fünf Insassen ihres umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo nach Georgien und in die Slowakei überstellt. Die Männer hätten das zu einem US-Stützpunkt auf Kuba gehörende Lager am Mittwochabend (Ortszeit) verlassen und seien heute an ihren Bestimmungsorten eingetroffen, teilte das Pentagon mit. Georgien nahm den Angaben zufolge drei Jemeniten auf, die Slowakei einen Jemeniten und einen Tunesier. Damit sind noch 143 Männer in Guantanamo inhaftiert.
Der Amtsvorgänger von US-Präsident Barack Obama, George W. Bush, hatte das Gefängnis für Terrorverdächtige nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingerichtet, als die USA weltweit Jagd auf Anhänger des Islamistennetzwerks Al-Kaida machten. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen in Guantanamo ohne rechtsstaatlichen Schutz festgehalten werden. Obama hatte zu seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen, Guantanamo binnen eines Jahres zu schließen.
In vielen Fällen können die Insassen aber nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, weil ihnen dort Verfolgung oder gar Folter droht. Der von den Republikanern dominierte Kongress in Washington sperrt sich wiederum dagegen, dass Guantanamo-Häftlinge auf das Staatsgebiet der USA gelangen. Obamas Regierung sucht daher nach Drittstaaten, die zur Aufnahme bereit sind - wie nun Georgien und die Slowakei.
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