Rund
eine Woche nach der Präsidentenwahl in Bolivien und dem umstrittenen
Sieg von Amtsinhaber Evo Morales formiert sich massiver Widerstand in
den Reihen der Opposition. Ein breites Bündnis aus Vertretern mehrerer
Parteien der Mitte und des rechten Spektrums sowie der Zivilgesellschaft
forderte am Sonntag die Annullierung der Wahl vom 20. Oktober. Die
Gruppe namens Komitee zur Verteidigung der Demokratie verlangte überdies
die Einrichtung eines neuen obersten Wahlgerichts zur Organisation
unparteiischer Wahlen.
Der
konservative Herausforderer Carlos Mesa rief für Montag zu einem Streik
auf. "Wir alle müssen entschlossen, ohne zu zögern, raus auf die
Straßen gehen, um zu zeigen, dass wir Betrug nicht akzeptieren", sagte
Mesa vor rund 500 Anhängern in einer Kirche in San Miguel, einem
südlichen Vorort von La Paz.
Der
Anführer des Oppositionskomitees, Waldo Albarracín, sagte in La Paz,
der Wahlbetrug der Regierung habe eine Stichwahl zwischen dem
linksgerichteten Amtsinhaber Morales und Mesa verhindert. Er rief zu
weiteren Straßenprotesten gegen die Regierung auf. "In dieser Woche
entscheidet sich die Zukunft der Demokratie", sagte Albarracín. Ab
Montag werde sich auch La Paz dem Generalstreik anschließen, der bereits
in den Städten Santa Cruz, Potosi und Sucre aus Protest gegen das
Wahlergebnis abgehalten werde.
Wenige
Stunden zuvor hatte Morales erklärt, in Bolivien werde derzeit ein
Staatsstreich für die kommende Woche vorbereitet. Weitere Verhandlungen
über das Wahlergebnis schloss er aus. Für Montag kündigte ein
einflussreicher Bauernverband Straßenblockaden "zur Verteidigung der
indigenen Stimme" an, um Morales zu unterstützen.
Am
Freitag hatte das Oberste Wahlgericht des südamerikanischen Landes den
Sieg von Morales bereits im ersten Durchgang der Präsidentenwahl
bestätigt. Der Amtsinhaber kam demnach auf 47,1 Prozent der Stimmen,
Mesa auf 36,5 Prozent. Die Europäische Union, die USA sowie die
Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) äußerten sich besorgt über das
umstrittene Auszählungsverfahren und forderten eine Stichwahl zwischen
Morales und Mesa.
Morales,
ein ehemaliger Kokabauer und der erste indigene Staatschef Boliviens,
hat bislang alle Präsidentschaftswahlen im ersten Wahlgang gewonnen.
Seine Kandidatur für eine vierte Amtszeit war heftig umstritten.
Boliviens Verfassung hätte eine weitere Kandidatur des seit 2006
amtierenden Präsidenten eigentlich nicht zugelassen, das
Verfassungsgericht gestand Morales 2017 dennoch das Recht auf eine
weitere Amtszeit zu. Demnach könnte er noch bis 2025 im Amt bleiben.
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